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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR FERNABSATZGESCHÄFTE
a) Unter www.metten.de bzw. www.metten-shop.de betreibt METTEN Stein+Design GmbH & Co. KG einen Onlineshop zum Vertrieb der darin angebotenen Produkte. Vertragspartner des Kunden für alle Bestellungen im Rahmen dieses Online-Angebots ist
METTEN Stein+Design GmbH & Co. KG
Hammermühle 24
D-51491 Overath
Telefon: 02206 / 603-0
Telefax: 02206 / 603-80
E-Mail: info[at]metten.de
HRA 19312 Köln
Persönlich haftende Gesellschafterin:
METTEN Stein+Design Verwaltungs-GmbH
Diese wiederum vertreten durch die Geschäftsführer:
Dipl.-Kff. Hildegard Metten
Dipl.-Kfm. Dr. Michael Metten
HRB 45558 Köln
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 121964376.
Unsere Lieferungen über den Onlineshop erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese sind Bestandteil aller Verträge, die wir mit unseren Kunden über die von uns in unserem Onlineshop angebotenen Waren schließen. Durch seine Bestellung erklärt sich der Kunde mit der Geltung der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB einverstanden. Etwaige diesen AGB widersprechende eigene AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.
b) Der Vertragstext wird von uns gespeichert, kann jedoch aus Sicherheitsgründen nach Abschluss eines Bestellvorgangs nicht mehr vom Kunden aufgerufen werden. Dem Kunden steht es jedoch frei, die maßgebliche Webseite während des Bestellvorgangs unter Verwendung der Druckfunktion seines Browsers auszudrucken. Registrierte Kunden mit Benutzerkonto können zudem innerhalb ihres Benutzerkontos („Mein Konto“) persönliche Daten wie Kontaktdaten einsehen, ändern und speichern sowie den Status von Bestellungen prüfen. Eine Bestätigung des Vertrages, in der der Vertragsinhalt wiedergegeben ist, wird dem Kunden innerhalb einer angemessenen Frist nach Vertragsabschluss, spätestens jedoch mit der Lieferung der Ware auf einem dauerhaften Datenträger (§ 126b BGB) zur Verfügung gestellt.
Unser Produktangebot im Onlineshop stellt nur eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei uns zu bestellen. Durch das Absenden des ausgefüllten Online-Bestellformulars über Anklicken der Schaltfläche „Kaufen“ gibt der Kunde ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Vor dem endgültigen Absenden hat der Kunde auf einer Übersichtsseite die Möglichkeit, die Richtigkeit seiner Eingaben zu prüfen und ggf. zu korrigieren. Nach Eingang der Bestellung senden wir dem Kunden per E-Mail eine automatische Bestellbestätigung zu. Diese stellt keine rechtsverbindliche Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass seine Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Vertrag kommt erst durch unsere ausdrückliche Annahmeerklärung/Versandbestätigung oder durch die Lieferung der bestellten Ware an den Kunden zustande. Wir sind zur Annahme einer Bestellung innerhalb einer Frist von drei Werktagen nach Eingang einer Bestellung berechtigt.
a) Die Lieferzeiten entnimmt der Kunde dem jeweiligen Produktangebot in unserem Onlineshop.
b) Der Versand erfolgt durch einen von uns ausgewählten Versanddienstleister. Vom Kunden ist eine Versandkostenpauschale zu tragen, deren konkrete Höhe im Einzelfall jeweils im Bestellformular angegeben wird. Nähere Informationen können in unserem Onlineshop unter der Rubrik „Versandgebühren“ abgerufen werden
c) Über nicht vorrätige Ware und sich daraus ergebende Lieferverzögerungen werden wir den Kunden unverzüglich per E-Mail unterrichten. In diesen Fällen sind wir, soweit dem Kunden zumutbar, zu Teillieferungen berechtigt. Hierdurch entstehende Versandkosten gehen zu unseren Lasten. Gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.
d) Wir haften nicht für Unmöglichkeit der Lieferung oder für Lieferverzögerungen, soweit diese durch höhere Gewalt oder sonstige, bei Vertragsabschluss nicht vorhersehbare Ereignisse (z.B. Rohstoff- oder Energiemangel, Streiks, Aussperrungen,Verkehrsstörungen, behördliche Verfügungen, nicht rechtzeitige oder sonst nicht vertragsgemäße Belieferung durch Vorlieferanten, Betriebsstörungen) verursacht worden sind, die wir nicht zu vertreten haben. Die Lieferzeit verlängert sich um die Dauer des Leistungshindernisses und eine angemessene Anlaufzeit. Wird uns die Leistung aufgrund eines in Satz 1 genannten Ereignisses unmöglich oder unzumutbar erschwert, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
a) Die im Onlineshop angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Versandkostenpauschale wird gesondert in Rechnung gestellt.
b) Die Bezahlung erfolgt wahlweise durch Überweisung (Vorkasse), Kreditkarte oder per PayPal. Wir behalten uns vor, die Zahlungsmodalitäten nach bestimmten sachlichen Kriterien (Bestellwert, Versandregion, Neu- oder Bestandskunde) einzuschränken.
aa) Bei Zahlung per Vorkasse hat der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsabschluss auf unser angegebenes Konto zu überweisen. Die bestellte Ware wird bis dahin für den Kunden reserviert. Der Versand der Ware erfolgt nach Zahlungseingang.
bb) Bei Zahlung per Kreditkarte wird bei Aufgabe der Bestellung der Betrag auf der Kreditkarte des Kunden reserviert (sog. Autorisierung). Die tatsächliche Belastung der Kreditkarte des Kunden erfolgt erst zu dem Zeitpunkt, zu welchem wir die Ware an den Kunden versenden. Der Versand der Ware erfolgt nach dem Zahlungseingang im Buchungs-System für elektronische Zahlungsmethoden.
cc) Bei Zahlung per „PayPal“ gelten die „PayPal-Nutzungsbedingungen“ der PayPal (Europe) S.à.r.l. & Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449, Luxemburg. Die jeweils geltenden Nutzungsbedingungen, welchen Nutzer von PayPal im Verhältnis zu PayPal (Europe) S.à.r.l. & Cie, S.C.A. zustimmen müssen, sind unter www.paypal.com in deutscher Sprache abrufbar. Der Versand erfolgt nach Zahlungsbestätigung seitens PayPal.
c) Mit etwaigen Gegenforderungen kann der Kunde nur aufrechnen, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Leistungsverweigerungs- und Zurückbehaltungsrechte sind ausgeschlossen, sofern diese nicht auf demselben Vertragsverhältnis wie unser Zahlungsanspruch beruhen. Bei berechtigten Mängelrügen dürfen Zahlungen des Kunden in einem Umfang zurückgehalten werden, der in angemessenem Verhältnis zu den aufgetretenen Mängeln steht.
Alle von uns gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum (Vorbehaltsware).
Wir leisten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen Gewähr für die Mangelfreiheit unserer Ware.
a) Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, soweit uns nur einfache Fahrlässigkeit zur Last fällt. Dies gilt nicht bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, der fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, der Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale und der zwingenden Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Der Schadensersatzanspruch für die fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen durfte, und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht.
b) Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten in gleichem Umfang auch für die Haftung unserer Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen.
a) Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über welches im Folgenden belehrt wird. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, das überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
aa) Die nachfolgende Widerrufsbelehrung gilt in Bezug auf Waren, die mit der Post zurückgesandt werden können (paketversandfähige Waren):
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (METTEN Stein+Design GmbH & Co. KG, Hammermühle 24, D-51491 Overath, Telefon: 02206 / 603-0, Telefax: 02206 / 603-80, E-Mail: info@metten.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns
METTEN Stein+Design GmbH & Co. KG
Hammermühle 24
D-51491 Overath
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
bb) Die nachfolgende Widerrufsbelehrung gilt in Bezug auf Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht mit der Post zurückgesandt werden können (nicht paketversandfähige Waren):
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (METTEN Stein+Design GmbH & Co. KG, Hammermühle 24, D-51491 Overath, Telefon: 02206 / 603-0, Telefax: 02206 / 603-80, E-Mail: info@metten.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir holen die Ware ab. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren in Höhe von:
• 40,00 Euro inkl. MwSt. für die Rückholung per Spedition bis 50 Kg
• 70,00 Euro inkl. MwSt. für die Rückholung per Spedition bis 500 Kg
• 110,00 Euro inkl. MwSt. für die Rückholung per Spedition ab 500 Kg
Bei der Rückholung von nicht paketversandfähiger Ware von den deutschen Inseln fallen zusätzlich zu den vg. Kosten der Rücksendung Speditionskosten i.H.v. 50,00 Euro inkl. MwSt. an.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
b) Wiedergabe des gesetzlichen Muster-Widerrufsformulars
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An:
METTEN Stein+Design GmbH & Co. KG
Hammermühle 24
D-51491 Overath
Telefon: 02206 / 603-0
Telefax: 02206 / 603-80
E-Mail: info[at]metten.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
c) Für den Umgang mit Waren während des Laufs der Widerrufsfrist sowie für die Rücksendung von Waren im Falle eines Widerrufs sprechen wir die folgenden unverbindlichen Empfehlungen aus, wobei ausdrücklich darauf hingewiesen wird, dass es sich insoweit um reine Empfehlungen handelt, welche keine Voraussetzungen für eine wirksame Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts bilden.
Der Kunde wird gebeten, Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware während des Laufs der Widerrufsfrist zu vermeiden und die Ware möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und allen Verpackungsbestandteilen an uns zurückzusenden. Sollte die Originalverpackung nicht mehr vorhanden sein, wird zur Vermeidung von Transportschäden um die Verwendung einer geeigneten Verpackung gebeten.
a) Auf das Vertragsverhältnis findet deutsches Recht Anwendung unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).
b) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise rechtlich unwirksam sein oder werden, soll die Geltung der übrigen Regelungen dadurch nicht berührt werden.
Stand: Juli 2015